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Heute: Recht auf Stadt Parade

18. Dezember 2009
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Heute Freitag, 18.​12.​09, Moorweide (gegenüber Dammtorbahnhof) Auftakt: 16:30 Uhr | Start der Parade: 17:00 Uhr

Netzwerk Recht auf Stadt
Hamburg 17. Dezember 2009
Die Parade:
Aufsehen erregender Protest für ein Recht auf Stadt
Mit einer Aufsehen erregenden und öffentlichkeitswirksamen Parade, einer
Mischung aus klassischer Demonstration und Rosenmontagsumzug, werden
zahlreiche Initiativen am Freitag ab 16.30 Uhr in der Innenstadt das
Recht auf Stadt für Alle einfordern. Dies kündigten heute Vertreterinnen
und Vertreter des Netzwerks im Rahmen einer Pressekonferenz an.
„Alle Hamburgerinnen und Hamburger sind dazu eingeladen, sich dem
breiten Netzwerk anzuschließen und gemeinsam gegen Mieterhöhung,
Verdrängung und Privatisierung zu protestieren. Dies ist der Auftakt zu
einer Diskussion der Vielen über das Leben in der Stadt, über
transparente Entscheidungen, Zugang zu öffentlichen Räumen, bezahlbares
Wohnen“, sagt Palle Schlüter, einer der Aktiven im Recht auf Stadt Netzwerk.
Mehr als einhundert Initiativen, Projekte und Organisationen haben den
Aufruf bislang unterzeichnet. Ein breites Bündnis mobilisiert zur
Parade: von den Gewerkschaften ver.di und GEW, über soziale
Organisationen wie Streetlife e.V. und das Freitzeithaus Kirchdorf Süd,
bis hin zu Anwohnerinitiativen, wie der Einwohnerverein St. Georg und
der Stadtteilladen Eimsbüttel, und viele, viele mehr.
Die aktuelle Liste siehe: www.rechtaufstadt.net
Die Polizei versucht, mit strikten Auflagen die Parade aus der
Innenstadt fernzuhalten und sie an der öffentlichen Aufmerksamkeit
vorbei um die Innenstadt herum zu führen. Das Netzwerk Recht auf Stadt
lässt die polizeiliche Verfügung derzeit durch das Oberverwaltungsgericht Hamburg prüfen. Zuvor hatte das
Verwaltungsgericht die Recht-auf-Stadt-Parade in einer für Gerichte
unüblichen Art und Weise inhaltlich kritisiert. Sollte das OVG ebenfalls
bestätigen, dass der Parade der Weg durch die Innenstadt versperrt
werden soll, wird das Netzwerk mit Blick auf das in der Verfassung
garantierte Recht auf Demonstrationsfreiheit dazu weitere gerichtliche
Schritte einleiten.
Weitere Informationen finden Sie im Pressepaket www.rechtaufstadt.net/presse

*** Pressemitteilung ***

Netzwerk Recht auf Stadt / Die Parade: Aufsehen erregender Protest für ein Recht auf Stadt

Mit einer Aufsehen erregenden und öffentlichkeitswirksamen Parade, einer Mischung aus klassischer Demonstration und Rosenmontagsumzug, werden zahlreiche Initiativen am Freitag ab 16.30 Uhr in der Innenstadt das  Recht auf Stadt für Alle einfordern. Dies kündigten heute Vertreterinnen  und Vertreter des Netzwerks im Rahmen einer Pressekonferenz an.

„Alle Hamburgerinnen und Hamburger sind dazu eingeladen, sich dem breiten Netzwerk anzuschließen und gemeinsam gegen Mieterhöhung,  Verdrängung und Privatisierung zu protestieren. Dies ist der Auftakt zu  einer Diskussion der Vielen über das Leben in der Stadt, über  transparente Entscheidungen, Zugang zu öffentlichen Räumen, bezahlbares Wohnen“, sagt Palle Schlüter, einer der Aktiven im Recht auf Stadt Netzwerk.

Mehr als einhundert Initiativen, Projekte und Organisationen haben den Aufruf bislang unterzeichnet. Ein breites Bündnis mobilisiert zur  Parade: von den Gewerkschaften ver.di und GEW, über soziale  Organisationen wie Streetlife e.V. und das Freitzeithaus Kirchdorf Süd,  bis hin zu Anwohnerinitiativen, wie der Einwohnerverein St. Georg und  der Stadtteilladen Eimsbüttel, und viele, viele mehr.

Die aktuelle Liste siehe: www.rechtaufstadt.net

Die Polizei versucht, mit strikten Auflagen die Parade aus der Innenstadt fernzuhalten und sie an der öffentlichen Aufmerksamkeit vorbei um die Innenstadt herum zu führen. Das Netzwerk Recht auf Stadt lässt die polizeiliche Verfügung derzeit durch das Oberverwaltungsgericht Hamburg prüfen. Zuvor hatte das  Verwaltungsgericht die Recht-auf-Stadt-Parade in einer für Gerichte  unüblichen Art und Weise inhaltlich kritisiert. Sollte das OVG ebenfalls  bestätigen, dass der Parade der Weg durch die Innenstadt versperrt  werden soll, wird das Netzwerk mit Blick auf das in der Verfassung  garantierte Recht auf Demonstrationsfreiheit dazu weitere gerichtliche Schritte einleiten. (Pressemitteilung, Netzwerk Recht aus Stadt, Hamburg)

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