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Verbot

Die Stadt Köln verbietet Straßenkünstler Seifenblasen im öffentlichen Raum

26. Oktober 2016
Die Stadt Köln hat Straßenkünstlern das Seifenblasen machen im öffentlichen Raum untersagt. Das Verbot wird mit der vermeintlichen Umweltverschmutzung begründet, die durch das Spülmittel in der Seifenblasenflüssigkeit entstehe. Zusätzlich stuft das Ordnungsamt Riesenseifenblasen als „Belästigung der Allgemeinheit“ und akute Gefahr für die Passanten ein, so die die lokale Presse. Abgeleitet wird das Verbot aus der Kölner

Airbnb Zweckentfremdungsverbot in Berlin tritt endgültig in Kraft

29. April 2016
Ohne Zweifel wirken sich Untermietungen von Wohnungen an Touristen über Plattformen wie Airbnb auf den ohnehin schon angespannten Wohnungsmarkt aus. Um dem entgegenzuwirken tritt am 1. Mai in Berlin nun das sogenannte das Zweckentfremdungsverbot endgültig in Kraft. Das Gesetz, welches bereits 2014 erlassen wurde, verbietet das gewerbliche Untervermieten von Wohnraum als Ferienwohnung, für

Verordnete Stadtteil-Nachtruhe – Der Korbabschließer der Hafen City

7. August 2014
In dem neu entstehenden Hamburg Stadtteil Hafen City gibt es genau einen Basketball-Platz. Einen richtig guten Platz sogar, ein Platz der gerne und oft genutzt wird. Der Sportplatz liegt in mitten einem Wohnquartier am Kaiserkai. An sich nichts besonderes, denn in vielen Stadtteilen liegen Sportlätze im Wohngebiet, sind Sportplätze doch für die Menschen aus der

Stadt macht Soulkitchen Halle dicht!

15. Juni 2013
Gestern Abend wurde die Soulkitchenhalle in Wilhelmsburg von der Stadt bzw. der städtischen Liegenschaftsverwaltung  Sprinkenhof AG (SpriAG) anscheinend in einer nicht vorher groß angekündigten Aktion dicht gemacht. Die Türen wurden verschraubt und das ganze Gelände eingezäunt. Die Begründung sei: „angeblich sei das Gebäude akut einsturzgefährdet, so heisst es in der Begründung, und

Berliner Kammergericht kippt UNLIKE U Verbot

30. Oktober 2012
Es gibt gute Nachrichten. Das Berliner Kammergericht hat gerade das Vertriebsverbot der Graffii Dokumentation “Unlike U“ gekippt. Die DVD gibt es nun wieder zu . Die Berliner Graffiti-Dokumentation „Unlike U“ darf wieder verkauft werden. Das entschied das Kammergericht am Donnerstag.

Verbot der Graffiti-Dokumentation „Unlike U“

12. Juni 2012
Nach dem Rechtsstreit zwischen der BVG und den Filmemachern der Graffiti-Dokumentation „Unlike U“ hat das Landgericht Berlin der Unterlassungsklage der BVG stattgegeben und somit die weitere Verbreitung des Films untersagt. Die Produzenten gehen nun in Berufung. Zur Urteilsbegründung heißt es: „Das Landgericht Berlin hat dem Produzenten und Regisseur eines Films über U-Bahn-Graffiti

Russia: Forbidden Art

14. Juli 2010
Das künstlerische Thematisieren politischer und religiöser Themen in Russland ist ein heikles Thema, wobei die staatliche Zensur der Kunst  und die rechtliche Verfolgung des Künstlers nicht selten die folgenden Konsequenzen sind. Vor kurzem hat das Russia! Magazin eine Sammlung von zensierten Kunstwerken der „Forbidden Art“ Ausstellung unter der künstlerischen Leitung von Yury Samoduro und
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